Bankenabwicklungsrichtlinie BRRD

Am 1. Januar 2015 trat in allen EU-Mitgliedstaaten geltendes einheitliches Regelwerk für die Abwicklung von Banken und großen Wertpapierfirmen in Kraft. Mit den neuen Vorschriften werden die Instrumente für den Umgang mit Bankenkrisen EU-weit harmonisiert und verbessert. Darüber hinaus gewährleisten sie, dass bei künftigen Bankenausfällen Anteilseigner und Gläubiger im Rahmen eines sogenannten „Bail-in“-Mechanismus in die Pflicht genommen werden.

Inhalt

In der BRRD sind Vorschriften für die Abwicklung von Banken und großen Wertpapierfirmen festgelegt, die in allen EU-Mitgliedstaaten gelten. Von den Banken wird verlangt, dass sie für den Fall einer finanziellen Schieflage Sanierungspläne erstellen. Den Behörden werden verschiedene Befugnisse übertragen, aufgrund deren sie bei Banken intervenieren können, um einen Ausfall zu verhindern. Kommt es dennoch zu einem Ausfall, verfügen die Behörden über umfassende Befugnisse und Instrumente zur Umstrukturierung der betroffenen Institute, wobei Verluste den Anteilseignern und Gläubigern nach einer klar definierten Haftungskaskade zugewiesen werden. Die Behörden können Pläne zur Abwicklung ausgefallener Banken in einer Weise umsetzen, dass deren wichtigste kritische Funktionen aufrechterhalten bleiben und keine Rettung auf Kosten der Steuerzahler erforderlich wird.

Die Richtlinie legt genau fest, wie sich im Falle von Bankengruppen die Zusammenarbeit zwischen den Behörden des Herkunfts- und des Aufnahmemitgliedstaats in den verschiedenen Phasen einer grenzüberschreitenden Abwicklung – von der Abwicklungsplanung bis hin zur Abwicklung selbst – gestalten sollte. Der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde fällt dabei eine zentrale Rolle als Koordinatorin und als Vermittlerin im Falle einer Uneinigkeit zu.

Des Weiteren werden derzeit nationale Abwicklungsfonds aufgebaut. In den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets werden diese ab 2016 durch den einheitlichen Abwicklungsfonds ersetzt.